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Umweltpolitik in Brasilien: Was haben Bolsonaro und Lula vor?

Am Sonntag, dem 2. Oktober, fand die erste Runde der brasilianischen Präsidentschaftswahlen statt. Wenig überraschend lagen die beiden Favoriten vorne: Der politisch rechte Jair Bolsonaro von der konservativen Partei (= amtierender Präsident) und der politisch linke Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula von der Mitte-Links-Partei (= ehemaliger Präsident).

Wer hat die meisten Stimmen erhalten?
  • Bolsonaro
  • Lula

Am 30. Oktober findet die Stichwahl zwischen diesen beiden Kandidaten statt. In welchem Zustand befindet sich das Land nach vier Jahren Bolsonaro? Was haben die Kandidaten für die Umwelt geplant? Wir fassen das Wichtigste für dich zusammen!

Jair Bolsonaros Umweltpolitik - die Bilanz

Der aktuelle Präsident polarisiert sehr - sei es wegen seines Umgangs mit der Corona-Pandemie oder seiner zahlreichen sexistischen, homophoben und rassistischen Pointen. Was seine Umweltpolitik betrifft, so halten viele Umweltaktivist:innen sie für eine wahre Katastrophe.

Die Rodung des Amazonas-Regenwalds

Während seiner Amtszeit stieg die Waldrodung im Amazonasgebiet um…
  • 25%
  • 50%
  • 75%

Dabei hatte der brasilianische Präsident im letzten Jahr versprochen, die Abholzung bis 2030 zu verbieten. Ein "völlig leeres" Versprechen, so Marcio Astrini, Leiter der brasilianischen Umweltgruppe Climate Observatory.

Während Bolsonaros Amtszeit ist das Budget des Umweltministeriums…
  • Verdoppelt worden
  • So niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr
  • In etwa gleich geblieben

Angesichts des internationalen Drucks hatte Jair Bolsonaro das Budget des Brasilianischen Instituts für Umwelt und erneuerbare Ressourcen (IBAMA) erhöhen müssen, der Behörde, die für die Überwachung und Bestrafung von Verstößen gegen das brasilianische Umweltrecht zuständig ist. Letztendlich wurde jedoch weniger als die Hälfte dieses Geldes verwendet (und der Wald schrumpft weiter...)

Der Schutz von indigenen Völkern

Bolsonaros Amtszeit hat auch nicht für die Sicherheit der indigenen Völker gesorgt (die eine wesentliche Rolle bei der Erhaltung der Umwelt spielen) → Die Eingriffe in ihre Gebiete haben sich zwischen 2019 und 2021 verdreifacht.

2021 wurde der Internationale Strafgerichtshof von der Articulation of Indigenous Peoples of Brazil eingeschaltet, die den brasilianischen Präsidenten regelrecht des "Völkermordes" beschuldigt.

Welche Umweltmaßnahmen planen die beiden Kandidaten?

Was ist zu erwarten, wenn Jair Bolsonaro gewinnt?

Der amtierende Präsident hat bereits einige Maßnahmen seiner zukünftigen Umweltpolitik detailliert beschrieben:

  • Fortsetzung der Militäroperationen, die die Abholzung und die Waldbrände im Amazonasgebiet bekämpfen sollen

  • Brasiliens Treibhausgasemissionen reduzieren

  • Für einen verantwortungsvollen Umgang mit natürlichen Ressourcen eintreten, indem man "die Erhaltung der Umwelt mit nachhaltigem Wachstum in Einklang bringt"

Expert:innen betrachten diese Vorschläge eher nüchtern, da Jair Bolsonaro z. B. dennoch offen für die Ausweitung des Bergbaus im Amazonasgebiet ist, selbst in geschützten Gebieten wie indigenen Territorien...

Und Lulas Pläne?

Die Bilanz des ehemaligen Präsidenten Lula ist auch ziemlich schwach. Er war es, der 2010 den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte gegen den Widerstand der lokalen Bevölkerung und der damaligen Umweltministerin durchsetzte.

Sein erstes Jahr als Präsident, 2003...
  • Ist das einzige, in dem der Karneval in Rio abgesagt wurde
  • Ist zum "schlechtesten Jahr in der Geschichte Brasiliens" gewählt worden
  • Ist, die Waldrodung betreffend, das zweitschlimmste Jahr seit Aufzeichnung

Der Kandidat hat bereits einige Maßnahmen seiner künftigen Umweltpolitik detailliert beschrieben:

  • Null Toleranz bei der Waldrodung (egal ob mit Maschinen oder durch Brandrodung) oder beim illegalen Goldwaschen
  • Schaffung eines Ministeriums für indigene Angelegenheiten, das vor allem für deren Schutz sorgen soll und von einer/einem Vertreter:in dieser Gruppe geleitet wird
  • Der Übergang zu sauberen Energien
  • Aber auch geplant: Die Entwicklung der brasilianischen Erdölförderung (= ein fossiler Brennstoff)
Wie geht es dem Amazonas-Regenwald?

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👀 Quellen

AFP
Reuters
Nature
Grist
Le Monde
Statista

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Pauline Vallée
Nachbarin von Totoro