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Carla Reemtsma von Fridays for Future im Talk mit Lisa Badum von den Grünen bei der Sendung Monitor
5 min

Klimaziele vs. politische Realität

Wie groß waren doch die Hoffnungen im Vorfeld der Bundestagswahlen 2021. Das Klima - ganz großes Thema. Und wenn die Grünen erstmal mit regieren, dann ändert sich alles in Richtung 1,5-Grad-Ziel. Eine Zeit lang gab es ja sogar das Gefühl, dass die Grünen die stärkste Partei sein könnten (die nächste Bundeskanzlerin: eine Grüne und so…)

Nach der Wahl ist vor der Klimarettung

Doch dann die Ernüchterung: Bündnis 90/Die Grünen bekommen 14,8 % der abgegebenen Stimmen. Das ist zwar ein Zuwachs gegenüber den Wahlen vier Jahre vorher, aber insgesamt ein eher enttäuschendes Ergebnis. Es bedeutet nämlich, dass die Grünen mit zwei anderen Parteien eine Koalition eingehen müssen, um an die Macht zu kommen, und zwar mit der SPD und der FDP. Und Koalition bedeutet immer auch: Kompromisse. Eigene Standpunkte, Ziele und Wünsche aufgeben, sich an die politische Realität des Regierens anpassen. Mit anderen Worten: schauen was geht, während man demokratisch auf andere zugeht und nicht einfach seinen eigenen Willen durchziehen.

Zwischen enttäuschten Anhänger:innen und dem Willen zur Macht

"Was wir sehen ist ein Koalitionsvertrag, der dem Anspruch, eine Klimaregierung zu sein, nicht gerecht wird." Carla Reemtsma

Im Mittelpunkt der Kritik an den Grünen stehen jetzt vor allem zwei Punkte:

1. Wichtige Ziele wie der Kohleausstieg sind nur vage beschrieben und nicht im Detail festgehalten!

2. Wieso haben die Grünen auf das für das Klima so wichtige Verkehrsministerium verzichtet und überlassen diese Aufgabe der FDP?

Carla Reemtsma, Fridays-for-Future-Aktivistin, spricht im Online-Format des ARD-Magazins Monitor, studioM aus, was sicherlich viele aus der Klimabewegung denken:

“Wir hören nicht auf zu demonstrieren, nur weil es hier ein paar grüne Ministerinnen und Minister gibt.”
- Carla Reemtsma

Auf die Frage, wie enttäuscht sie von den Grünen sei, fügt sie noch hinzu:

“Auch die Grünen hatten schon kein Wahlprogramm, was 1,5 Grad-Konform war, dementsprechend war es auch nicht die Erwartung, dass dieser [Koalitions-] Vertrag dies jetzt tut." - Carla Reemtsma

Die Kritik von Carla Reemtsma zielt vor allem darauf ab, dass bestimmte Ziele der Koalitionsparteien verschwommen und nicht konsequent zu Ende gedacht sind. (Sowas lässt Schlupflöcher offen, wenn es darum geht, Versprechen einzuhalten.)

Im studioM Gespräch macht sie das an einem Beispiel deutlich: dem Gasausstieg. Nach den Plänen der Koalition soll erst bis ins Jahr 2045 auf das Nutzen von Gas als Energieträger verzichtet werden. Das, so Reemtsma, reiche nicht, um das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten. Ihrer Ansicht nach sei das ein Grundproblem des Koalitionsvertrags - und auch der Grünen - dass sie das 1,5-Grad-Ziel versprechen, aber nicht genau sagen, wie sie das machen wollen.

Kritik kommt an, aber die Umstände sind so, wie sie sind

Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, sagt im studioM Gespräch:

“Ich verstehe den Unmut. Ich hätte mir auch mehr vorstellen können. Aber die Realität ist, dass wir mit zwei Parteien verhandelt haben”. Ihre Message an die Klimaaktivist:innen lautet also: “Theoretisch wäre es gut gewesen, wir hätten alle klimarelevanten Ressorts, das wär (...) unser Traum, aber wir haben jetzt eben 14,8%, deswegen war da mehr nicht möglich.” - Lisa Badum

Und was ist mit der Kritik, dass jetzt Volker Wissing von der FDP Verkehrsminister wird, anstatt jemand von den Grünen? Einige haben gemunkelt, dass die Grünen bewusst darauf verzichtet haben, damit sie das prestigeträchtige Außenministerium unter Leitung von Annalena Baerbock bekommen. Immerhin macht der Verkehr ja 20% aller Treibhausgasemissionen in Deutschland aus. Ist also ein deutlicher Klimakiller.

Lisa Badum hält dagegen, dass dies ein Ergebnis der Koalitionsverhandlungen sei. Und das Außenministerium, so Badum weiter, sei ja genauso wichtig. So könnten die Grünen Einfluß auf andere Staaten ausüben, damit das 1,5-Grad-Ziel auf der ganzen Welt erreicht wird.

Fakt ist, auf die Grünen kommt einiges zu. Einerseits die Erwartung, dass sie sich als “Klimapartei” Deutschlands gegenüber ihren Koalitionspartnern durchsetzen, auf der anderen Seite, dass sie in einer Demokratie auf ihre Partner eingehen müssen. Aber, Carla Reemtsma sagt auch: Wenn wir das 1,5-Grad-Ziel erreichen wollen, können wir “nicht nur kleine Maßnahmen machen, sondern brauchen eine grundlegende gesellschaftliche Transformation.”

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Um sich nicht komplett abhängig zu machen von den Entscheidungen einzelner Politiker:innen, ist es gut, auch selbst was in die Hand zu nehmen. Denn auch jede Privatperson trägt eine Verantwortung dem Planeten gegenüber (hier gibt’s mehr zu diesem Thema). Auch wenn du als einzelne Person natürlich niemals den gleichen ökologischen Fußabdruck haben wirst, wie zum Beispiel Konzerne. Um nicht hilflos rumzusitzen und zuzuschauen, wie die Politik den Planeten vielleicht gegen die Wand fährt, einfach mal selbstständig tun, was man tun kann.

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👀 Quellen

Monitor - studioM
Klimareporter
WirtschaftsWoche
Tagesspiegel
Umweltbundesamt
Tagesschau

🐘 Von Nils Neubert &
🦡 Rachel Patt

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Nils Neubert
never say never
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Rachel Patt
Wer nicht wagt, der nicht gewinnt.